Das vierte Modernisierungsgesetz ist ein Gesetz zum Demokratie-Abbau – da macht die SPD nicht mit

von BayernSPD Landtagsfraktion

Bürokratieabbau ja – aber ein klares Nein zum Abbau demokratischer Kontrolle und politischer Transparenz: Die SPD verurteilt das …

SPD: Wohnungsbau am Strafjustizzentrum in München ist wirtschaftlich machbar

von BayernSPD Landtagsfraktion

Der Bau von 350 bis 370 Wohnungen auf dem Gelände des Strafjustizzentrums in München wäre für den Freistaat auch in Eigenregie …

SPD-Fraktionsvize Zorn: „Stahl ist das Rückgrat unserer Industrie“

Für Donnerstag lädt die Bundesregierung zu einem Stahlgipfel ein. Warum die Branche so wichtig ist und wie die SPD sie jetzt unterstützen …

Neue Bürgermeisterin von Oranienburg: Mit Sachpolitik gegen AfD-Hetze

In Oranienburg hat Jennifer Collin-Feeder eine AfD-Bürgermeisterin verhindert. Die Sozialdemokratin meint: Es bringe wenig, die …

Stadtteilversammlung Bobingen-Siedlung

06.11.2025, 19:00 Uhr | Il-Mediterraneo (ehemals Schlossbergschänke)